Verbindliche Prioritätenliste für Schulbau in Worms gefordert

Gemeinsamer Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FWG-Bürgerforum

Die Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FWG-Bürgerforum stellen zur kommenden Sitzung des Stadtrates einen Antrag, mit dem sie die Stadtverwaltung verpflichten wollen, gemeinsam mit den Schulleitern und den Eltern- und Schülervertretungen eine Prioritätenliste für den Schulsanierungsbau in Worms zu erarbeiten.
„Die momentane Situation, dass niemand so genau weiß, welche Maßnahmen an den einzelnen Schulen anstehen und wann und wie sie abgearbeitet werden sollen, ist für die Schulgemeinschaften unerträglich geworden“, erläutert Astrid Perl-Haag von den Freien Wählern die Initiative. Zwar erkennen die Fraktionen an, dass aufgrund des großen Sanierungsstaus an den Schulen in den
vergangenen Jahren erhebliche Mittel für Schulneubauten geflossen sind. „Uns geht es jedoch um den Blick in die Zukunft und dass wir verbindlich und zügig die ausstehenden Projekte abwickeln.“
„Die Schulen sollen deshalb Planungssicherheit bekommen“, ergänzt David Hilzendegen für die Grünen. „Jeder weiß, dass nicht alles gleichzeitig umgesetzt werden kann. Aber die Verantwortlichen an den Schulen sagen uns immer wieder, dass es ihnen das Gespräch mit Kollegien, Eltern und Schülern erleichtern würde, wenn sie etwa abschätzen könnten, wann ihre Maßnahmen
umgesetzt werden.“
Die beiden Fraktionen schlagen deshalb in ihrem Antrag ein zweistufiges Verfahren vor. In einem ersten Schritt solle die Verwaltung mit den Schulleitern und den Eltern- und Schülervertretungen die offenen baulichen Maßnahmen ermitteln. Anschließend solle die Verwaltung einen Vorschlag für eine Priorisierung erarbeiten und realistische Zeiträume für die Umsetzung nennen. Am Ende müsse natürlich der Rat als demokratisch gewähltes Organ der Wormser Bürgerschaft entscheiden.
„Nur so kann für die einzelnen Schulen eine Transparenz für bauliche Maßnahmen entstehen“, betonen Hilzendegen und Perl-Haag abschließend.
David HilzendegenStv. FraktionsvorsitzenderBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtrat Worms und Ortsbeirat Pfeddersheim