GRÜNE sehen eigene Handschrift im Koalitionspapier – Oppositionsfraktion fordert mehr Mut bei Klima- und Umweltpolitik

„Der Koalitionsvertrag der neuen Wormser Koalition kommt uns ziemlich bekannt vor. Ein Großteil stammt aus dem Sondierungspapier, das wir gemeinsam mit SPD und CDU erarbeitet haben. Das ist nachvollziehbar, denn wer schnell liefern muss, greift gern auf Vorhandenes zurück“, sagt Anna Biegler, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN.

Besonders auffällig: Das Kapitel zu Klima, Umwelt und Biodiversität stammt nahezu eins zu eins aus der Feder der Wormser GRÜNEN. „Das kann man als stilles Kompliment verstehen, aber es zeigt auch, dass der neuen Koalition offenbar eigene Ideen zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen fehlen. Gerade in Zeiten der Klimakrise braucht es mutige Entscheidungen. Einfach nur abzuschreiben, wird zum Erreichen der Ziele nicht genügen“, so Biegler.

Erfreulich ist, dass die GRÜNEN mit der Umsetzung ihrer Vorhaben bereits begonnen haben: Das Baumpatenschaftsmodell nach Leipziger Vorbild, das nun auch im Koalitionsvertrag auftaucht und ursprünglich auf ihre Initiative zurückgeht, wurde bereits in einem eigenen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht. Der Antrag liegt dem Oberbürgermeister längst vor.

Kritisch sieht die Fraktion die Rolle von „Worms will weiter“ in der neuen Koalition. Die Gruppe war mit dem Anspruch gestartet, frischen Wind ins Rathaus zu bringen. Inzwischen wirkt es jedoch so, als sei man längst Teil der etablierten politischen Strukturen geworden. Besonders problematisch ist aus Sicht der GRÜNEN, dass sich die Gruppe nun am klassischen Postenpoker beteiligt: Ab 2029 soll ein zusätzlicher hauptamtlicher Beigeordneter eingesetzt werden, kurz vor Ende der laufenden Legislaturperiode und für die nächsten acht Jahre. Das Vorschlagsrecht hat Worms will weiter. Das bedeutet eine langfristige finanzielle Mehrbelastung für die Stadtkasse.

Auch der Umgang mit dem Haushalt wirft Fragen auf. Dass „Worms will weiter“ einem unausgeglichenen Haushaltsentwurf zugestimmt hat, den man noch vor wenigen Monaten abgelehnt hatte, zeigt für die GRÜNEN, wie schnell politische Überzeugungen über Bord geworfen wurden.

Die Fraktion kündigt an, ihre Rolle als konstruktive und kritische Opposition weiterhin entschlossen wahrzunehmen: „Wenn unsere Ideen übernommen werden, freut uns das. Aber wer sich unsere Ziele zu eigen macht, muss sich künftig auch daran messen lassen“, sagt Anna Biegler abschließend.